Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Social Media Planner von TS-Promotion

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1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung des Social Media Planners zwischen Thomas Steinkellner Promotion (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden. Abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt.

2. Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Kunden eine cloudbasierte Software (SaaS) zur Verwaltung und Planung von Social Media Inhalten zur Verfügung.

Leistungsumfang:

  • Kalender-basierte Content-Planung
  • Verbindung zu Social Media Plattformen (Facebook, Instagram, TikTok)
  • Post-Verwaltung und -Scheduling
  • Je nach Plan: Automatisches Posting, KI-Features, Analytics

3. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch Registrierung und Auswahl eines Plans zustande. Mit der Registrierung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Anbieter nimmt dieses durch Freischaltung des Accounts an.

Alle Pläne werden über den Zahlungsdienstleister Stripe abgerechnet.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Tarife und Leistungsumfang:

PlanMonatlichJährlichKundenPlattformenUser
BEGINNER€9,99€99,90 (20% Rabatt)111
STARTER€24,99€249,90 (20% Rabatt)3Alle3
PROFESSIONAL€49,99€499,90 (20% Rabatt)10Alle5
ENTERPRISE€99,99€999,90 (20% Rabatt)25Alle10

Zusatzoptionen:

  • Zusätzlicher Kunde (inkl. 3 Plattformen): €10,00/Monat – verfügbar für PROFESSIONAL und ENTERPRISE
  • Zusätzlicher User: €5,00/Monat pro User – verfügbar für alle Pläne

Preishinweise:

  • Alle Preise verstehen sich als Netto-Preise zzgl. 20% österreichischer Mehrwertsteuer
  • Bei B2B-Kunden mit gültiger UID gilt das Reverse-Charge-Verfahren
  • Bei jährlicher Zahlung: 20% Rabatt

Zahlung:

  • Monatlich oder jährlich im Voraus per Kreditkarte über Stripe
  • Die erste Zahlung erfolgt bei Vertragsabschluss
  • Bei Zahlungsverzug wird der Zugang gesperrt

5. Vertragslaufzeit und Kündigung

Laufzeit:

  • Monatliche Abrechnung: Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils einen Monat
  • Jährliche Abrechnung: Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils ein Jahr

Kündigung:

  • Monatliche Verträge: Jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündbar
  • Jährliche Verträge: Jederzeit zum Ende des laufenden Jahresvertrags kündbar
  • Die Kündigung erfolgt über das Stripe Customer Portal oder per E-Mail an [email protected]

Keine Rückerstattung: Bei Kündigung vor Ablauf des bezahlten Zeitraums erfolgt keine anteilige Rückerstattung. Der Zugang bleibt bis zum Ende des bezahlten Zeitraums aktiv.

Außerordentliche Kündigung: Bleibt bei Zahlungsverzug oder Verstoß gegen diese AGB vorbehalten.

6. Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich:

  • Die Software nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen
  • Keine rechtswidrigen Inhalte zu veröffentlichen
  • Seine Zugangsdaten geheim zu halten
  • Keine Sicherheitsmaßnahmen zu umgehen
  • Die Urheberrechte Dritter zu respektieren

Bei Verstoß gegen diese Pflichten kann der Anbieter den Account sperren oder den Vertrag außerordentlich kündigen.

7. Verfügbarkeit und Wartung

Angestrebte Verfügbarkeit: Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel an. Eine garantierte Verfügbarkeit (SLA) wird nicht zugesichert.

Geplante Wartungsarbeiten:

  • Werden mindestens 48 Stunden im Voraus per E-Mail angekündigt
  • Finden bevorzugt außerhalb der Geschäftszeiten statt (22:00-06:00 Uhr MEZ)
  • Die Dauer wird auf das notwendige Minimum beschränkt

Notfallwartung: Bei sicherheitskritischen Updates behält sich der Anbieter das Recht vor, Wartungsarbeiten ohne Vorankündigung durchzuführen.

Ausschlüsse: Folgende Zeiten werden bei der Verfügbarkeitsberechnung nicht berücksichtigt:

  • Angekündigte Wartungsfenster
  • Störungen durch höhere Gewalt
  • Störungen bei Drittanbietern (Meta, TikTok, Stripe, Hosting-Provider)
  • Störungen durch den Kunden verursacht

8. Haftung und Haftungsbeschränkung

Grundsatz: Der Anbieter haftet für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit nicht Leben, Körper, Gesundheit oder wesentliche Vertragspflichten betroffen sind.

Haftungsobergrenze: Die Haftung des Anbieters ist in jedem Fall auf die Höhe der vom Kunden in den letzten 12 Monaten gezahlten Entgelte begrenzt, maximal jedoch auf €1.000.

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für:

  • Datenverlust durch Fehler des Kunden oder fehlende Backups
  • Verstöße gegen Plattform-Richtlinien (Facebook, Instagram, TikTok, LinkedIn)
  • Inhalte, die vom Kunden veröffentlicht werden
  • Schäden durch nicht autorisierte Zugriffe Dritter
  • Entgangenen Gewinn, Umsatzausfall oder andere indirekte Schäden
  • Sperrung oder Einschränkung von Social-Media-Accounts durch die Plattformen
  • Fehlerhafte oder verspätete Veröffentlichung von Posts
  • Schäden durch Viren, Trojaner oder andere Schadsoftware

Backups: Der Anbieter erstellt täglich automatische Backups aller Kundendaten. Die Backups werden für 30 Tage aufbewahrt. Trotz regelmäßiger Backups übernimmt der Anbieter keine Garantie für die vollständige Wiederherstellung von Daten. Dem Kunden wird empfohlen, wichtige Inhalte zusätzlich selbst zu sichern (z.B. durch Export).

9. Höhere Gewalt (Force Majeure)

Der Anbieter haftet nicht für Leistungsverzögerungen oder -ausfälle aufgrund von Umständen außerhalb seiner zumutbaren Kontrolle, einschließlich, aber nicht beschränkt auf:

  • Naturkatastrophen (Erdbeben, Überschwemmungen, Stürme)
  • Krieg, Terrorismus, Aufstände, Sabotage
  • Epidemien, Pandemien, Quarantänemaßnahmen
  • Stromausfälle, Internetausfälle, Telekommunikationsstörungen
  • Cyberangriffe, DDoS-Attacken, Hacking
  • Behördliche Anordnungen, Gesetzesänderungen
  • Streiks, Aussperrungen
  • Ausfall von Drittanbietern (Cloud-Provider, API-Anbieter)

Im Falle höherer Gewalt werden die Verpflichtungen des Anbieters für die Dauer der Störung ausgesetzt. Bei einer Dauer von mehr als 30 Tagen kann jede Partei den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen.

10. Drittanbieter und API-Abhängigkeiten

Der Social Media Planner nutzt APIs und Dienste von Drittanbietern:

  • Meta (Facebook/Instagram): Für Posting und Analytics
  • TikTok: Für Posting
  • LinkedIn: Für Posting (geplant)
  • Stripe: Für Zahlungsabwicklung
  • Hetzner: Für Hosting

Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für:

  • Verfügbarkeit oder Funktionsfähigkeit dieser Drittdienste
  • Änderungen an deren APIs, Richtlinien oder Nutzungsbedingungen
  • Einschränkungen oder Sperrungen durch diese Anbieter
  • Datenverlust bei diesen Anbietern

Bei wesentlichen Änderungen oder Wegfall von Drittanbieterdiensten wird der Anbieter den Kunden informieren und sich um Alternativen bemühen. Ein Anspruch auf Fortführung bestimmter Funktionen besteht nicht.

11. Preisänderungen

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Preise zu ändern. Preisänderungen werden mindestens 30 Tage im Voraus per E-Mail angekündigt.

Bei Preiserhöhungen hat der Kunde das Recht, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung zu kündigen. Erfolgt keine Kündigung, gilt der neue Preis als akzeptiert.

Rabattaktionen und Sonderkonditionen sind befristet und begründen keinen Anspruch auf dauerhafte Vergünstigungen.

12. Geistiges Eigentum

Software: Alle Rechte an der Software, einschließlich Quellcode, Design, Logos und Dokumentation, verbleiben beim Anbieter. Der Kunde erhält ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Vertragsdauer.

Kundeninhalte: Der Kunde behält alle Rechte an seinen Inhalten (Texte, Bilder, Videos). Der Kunde räumt dem Anbieter das Recht ein, diese Inhalte zur Erbringung der Dienstleistung zu verarbeiten und an die verbundenen Social-Media-Plattformen zu übermitteln.

Feedback: Verbesserungsvorschläge oder Ideen des Kunden können vom Anbieter ohne Vergütung genutzt werden.

13. Verbotene Nutzung

Dem Kunden ist untersagt:

  • Die Software für illegale Zwecke zu nutzen
  • Spam, unerwünschte Werbung oder Massennachrichten zu versenden
  • Hassrede, Diskriminierung oder Gewaltverherrlichung zu verbreiten
  • Urheberrechtlich geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu veröffentlichen
  • Falschinformationen oder irreführende Inhalte zu verbreiten
  • Die Sicherheit der Software oder anderer Nutzer zu gefährden
  • Die Software zu dekompilieren, zurückzuentwickeln oder zu kopieren
  • Automatisierte Zugriffe (Bots, Scraping) ohne Genehmigung durchzuführen
  • Den Dienst an Dritte weiterzuverkaufen
  • Mehrere kostenlose Accounts zu erstellen, um Limits zu umgehen

Bei Verstoß kann der Anbieter den Account sofort sperren oder kündigen. Ein Anspruch auf Rückerstattung besteht in diesem Fall nicht.

14. Gewährleistung

Die Software wird "wie besehen" (as is) zur Verfügung gestellt. Der Anbieter gewährleistet, dass die Software im Wesentlichen der Beschreibung entspricht.

Ausgeschlossen sind Gewährleistungen für:

  • Ununterbrochene oder fehlerfreie Funktion
  • Eignung für einen bestimmten Zweck (sofern nicht ausdrücklich vereinbart)
  • Kompatibilität mit allen Geräten oder Browsern
  • Erreichung bestimmter Ergebnisse (z.B. Reichweite, Follower)

Mängel werden nach Meldung innerhalb angemessener Frist behoben. Ein Recht auf Minderung oder Wandlung besteht erst nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist.

15. Kündigung und Folgen

Bei Kündigung:

  • Der Zugang zur Software endet zum Ablauf der Kündigungsfrist
  • Der Kunde kann seine Daten bis zu diesem Zeitpunkt exportieren
  • Nach Ablauf werden Kundendaten innerhalb von 30 Tagen gelöscht
  • Bereits gezahlte Entgelte werden nicht erstattet

Datenexport: Der Kunde kann vor Vertragsende einen Export seiner Daten (Posts, Kalendereinträge) anfordern. Der Export erfolgt in einem gängigen Format (CSV, JSON).

16. Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten DSGVO-konform. Details finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

17. Änderungen der Software und AGB

Software-Änderungen: Der Anbieter behält sich vor, die Software weiterzuentwickeln, Funktionen hinzuzufügen, zu ändern oder einzustellen. Wesentliche Einschränkungen werden 30 Tage im Voraus angekündigt.

AGB-Änderungen: Änderungen werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen, gelten die geänderten AGB als akzeptiert. Bei wesentlichen Änderungen zu Ungunsten des Kunden besteht ein Sonderkündigungsrecht.

18. Übertragung

Der Kunde darf seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nicht ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters an Dritte übertragen.

Der Anbieter darf den Vertrag auf ein verbundenes Unternehmen oder einen Rechtsnachfolger übertragen.

19. Streitbeilegung

Online-Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

20. Schlussbestimmungen

Anwendbares Recht: Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand: Ausschließlicher Gerichtsstand ist Linz, Österreich. Bei Verbrauchern gilt der Gerichtsstand am Wohnsitz des Verbrauchers.

Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

Schriftform: Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform (E-Mail genügt).

Vollständigkeit: Diese AGB stellen die vollständige Vereinbarung zwischen den Parteien dar und ersetzen alle vorherigen mündlichen oder schriftlichen Absprachen.

Stand: 9. Februar 2026